PATENTSCHUTZ IN DEN USA

Sie überlegen, warum es bei der Über­setzung Ihrer deutschen und euro­päischen Patent­anmel­dungen und deren Anpassung an die Patent­praxis in den USA immer wieder zu ungünstigen Änderungen der Anspruchs­merkmale und dadurch zu Abwei­chungen von dem in den ursprüng­lichen Patent­unterlagen beschriebenen Erfin­dungs­gegenstand kommt, die nachträg­lich nur mit grossem Aufwand zu beheben sind.  

Das mag unter anderem daran liegen, dass die deutsche Ingenieurs­ausbildung und die europäische Patent­praxis eine Art der Abfassung von Patent­anmel­dungen hervor­gebracht hat, die mit der US-Patentpraxis so nicht direkt zusammen­passt. Eine Lösung liegt hier in der Kombination aus europäischem Ingenieurs­denken und Verständnis der US-Examination Procedures.

Wir überarbeiten Ihre Original­anmel­dungen in Kenntnis der deutschen Sprache und der US Examination Procedures nach Ihren Vorgaben so, dass die Anspruchs­merkmale des ursprünglich beschriebenen Erfindungs­gegenstands ohne ungünstige Änderungen wiedergegeben werden. Dabei können wir die Anmelde­unterlagen auf Wunsch gleich an die Anforde­rungen des USPTO anpassen, um so eine US-Patent­anmeldung aus einem Guss zu erhalten.

Auf diesem Wege konnten wir für unsere Mandanten bis dato knapp 400 US-Patente zur Erteilung bringen.